Regionaler Fokus

  • Ein Schiff der iranischen Linie Irisl.

05.11.2013 Von: Antje Veregge


Artikel Nummer: 3760

Wieder freie Fahrt?

Während der vergangenen Monate hat das Gericht der Europäischen Union eine Reihe von Sanktionen gegen iranische Unternehmen aufgehoben. Auch die Linienreederei Irisl könnte künftig wieder in Europa operieren.


Das Gericht der Europäischen Union (EuG), nach dem Europäischen Gerichtshof die zweithöchste Rechtsinstanz in der EU, hat im vergangenen September die Sanktionen gegen die iranische Schifffahrtslinie Islamic Republic of Iran Shipping Lines (Irisl) aufgehoben.

Das Gericht begründete seine Entscheidung mit der Erklärung, dass die Beweise seitens europäischer Regierungen hinsichtlich einer angeblichen Beteiligung der Linie an der nuklearen Aufrüstung des Irans «die Annahme und Beibehaltung der restriktiven Massnahmen nicht rechtfertigen» würden. Das Urteil betrifft neben Irisl auch eine Reihe weiterer Schifffahrtsfirmen, die mit der iranischen Linie zusammenarbeiten. Innerhalb der vergangenen Monate hatten bereits eine Reihe von Unternehmen ähnlich gelagerte Vehandlungen bezüglich Wirtschafts- und Finanzsanktionen gewonnen.

 

Offenes Ende

Die 28 Regierungen in der EU haben nun zwei Monate Zeit, um gegen das Urteil Berufung einzulegen. Bis dahin bleiben die Sanktionen bestehen. Sollte die Berufung abgelehnt werden, könnte Irisl seine Flotte theoretisch in Kürze wieder in europäischen Gewässern einsetzen. Aufgrund von seitens den Vereinigten Staaten eingesetzten Sanktionen wird aber in der Praxis wohl die Mehrheit der europäischen Unternehmen auch weiterhin davon Abstand nehmen, mit der Linie Geschäfte zu machen. Eine Ausnahme könnten jedoch jene Akteure bilden, die keinerlei Handelsbeziehungen zu US-amerikanischen Firmen unterhalten und von Strafmassnahmen seitens der Regierung des Landes somit nicht betroffen wären (vgl. ITJ 23-26/2013, S. 53). Die USA hatten aufgrund einer angeblichen Beteiligung an der Entwicklung ballistischer Raketentechnik im Jahr 2008 Sanktionen gegen Irisl erlassen.      

 

 

www.irisl.net

 

 

 

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